Trotz Haushaltsprobleme: es geht voran in der Schwimmhalle Finckensteinallee!
13.02.2012: Ein Beitrag von Michael Arndt, MdA
Liebe Steglitzer und Zehlendorfer MitbürgerInnen
Durch sozialdemokratische Haushaltspolitik hat sich die Berliner Haushaltslage auch im Jahr 2011 weiter verbessert. Dies ist ein Erfolg eines beständigen Konsolidierungskurses bei gleichzeitiger Wahrung des sozialen Zusammenhaltes in der Stadt. Möglich wurde dieses Ergebnis durch Setzung realistischer Ziele, einer Begrenzung der Ausgabenzuwächse und Setzung von Politikschwerpunkten in Bildung und Wissenschaft- und Forschung sowie in der Daseinsvorsorge.
Das ist ein gutes Zeichen für eine stabile und sichere Zukunft Berlins. Der Haushaltsentwurf für die kommenden Jahre bildet einige wesentliche Schwerpunkte z. B. im Bildungsbereich, im Bereich der Inneren Sicherheit und bei den Investitionen ab. Obendrein wollen wir vor allem für die Ertüchtigung der Bezirksfinanzen zusätzliche 50 Mio. € bereitstellen.
Mit Blick auf das Auslaufen des derzeitigen Finanzausgleichssystems, Abbau der Solidarpaktmittel bis 2020 und Schuldengrenze werden wir allerdings auch in Zukunft den Berliner Haushalt weiter konsolidieren müssen. Hierbei werden weiter an dem Erhalt der öffentlichen Infrastruktur und am Angebot wichtiger Dienstleistungen festhalten.
Deutlich wird dies auch an der größten Bäder-Baustelle Berlins - der Schwimmhalle Finckensteinallee in unserem Bezirk. Wie sich der Sportausschuss Anfang Februar überzeugen konnte, gehen hier die Arbeiten planmäßig voran. Die Entkernung der Halle und die Beseitigung des alten Schwimmbeckens ist vollbracht (vgl Foto).
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Zukünftig und auch dies ist eine besonders erfreuliche Nachricht wird die Schwimmhalle neben den Schwimmvereinen auch allen BürgerInnen zur Nutzung offenstehen. Und dies zum ersten Mal in der 70jährigen Geschichte dieser Schwimmhalle. Ich zumindest freue mich schon auch den ersten Sprung in das Wasser.
Dr. Michael Arndt, Mitglied des Abgeordnetenhaus
