Presse

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19.02.2019 > SPD beschließt kommunale Schwerpunkte - Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Steglitz-Zehlendorf hat sich am Samstag, 16.02.2019, unter der Überschrift „Auf gute Nachbarschaft“ mit kommunalen Schwerpunktthemen beschäftigt. Der Beschluss ist Ergebnis einer Befragung unter den Bürgerinnen und Bürgern in zehn ausgewählten Kiezen unseres Bezirks zu den wichtigsten Themen.
02.02.2019 > SPD will Jugendarbeit im ehemaligen Outpost ermöglichen - Schon im letzten Jahr hat die SPD Fraktion einen Antrag zur Nutzung des künftig leerstehenden Outposts mit einer Nutzung für Jugend und Kultur eingebracht. Der Jugendhilfeausschuss hat dieses Konzept beschlossen. Im Ausschuss für Schule und Kultur haben CDU und Grüne die Jugendarbeit aus dem Konzept gestrichen.
24.01.2019 > Engagement zahlt sich aus: Endlich mehr Geld für Spielplätze in Steglitz-Zehlendorf - Mit ihrem Nachtragshaushalt hat die rot-rot-grüne Koalition im Abgeordnetenhaus auch 9 Millionen Euro zusätzlich für Spielplätze bewilligt. Dadurch stehen dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf im Jahr 2019 1.132.500 Euro statt bisher 453.000 Euro für Spielplatzsanierungen zur Verfügung.
04.12.2018 > Ein Steglitz-Zehlendorfer wird Gesundheitsstaatssekretär - Auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kolat, hat der Senat in seiner heutigen Sitzung Martin Matz mit Wirkung zum 5. Dezember 2018 zum neuen Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung ernannt.
08.11.2018 > Steglitz-Zehlendorf: einziger Bezirk in Berlin ohne Notübernachtung für Wohnungslose - Zur Ignoranz des schwarz-grün geführten Bezirks Steglitz-Zehlendorf gegenüber der Einrichtung von Kältehilfe-Plätzen für die Notübernachtung von wohnungslosen Menschen nehmen der Kreisvorsitzende der SPD Steglitz-Zehlendorf Ruppert Stüwe, der Stellvertretende Bezirksvorsitzende der FDP Steglitz-Zehlendorf Thomas Seerig sowie die Bezirksvorsitzende der LINKEN. Steglitz-Zehlendorf Franziska Brychcy wie folgt Stellung:
07.11.2018 > Wegfall der MURs: Ungewöhnliche Amtshilfe - SPD Stadträtin stellt Räume in der Jugendeinrichtung Albrecht Dürer für den Hort der Lichterfelder Käthe-Kruse-Grundschule zur Verfügung.
10.10.2018 > SPD Steglitz-Zehlendorf unterstützt #unteilbar-Demo - Die SPD Steglitz-Zehlendorf hat auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am Montag, 8. Oktober 2018 beschlossen die #unteilbar-Demo am kommenden Samstag zu unterstützen und ruft zur Teilnahme an der Demonstration auf.
19.07.2018 > SPD Steglitz-Zehlendorf veröffentlicht Spielplätze-Broschüre - Jedem Einwohner und jeder Einwohnerin in Berlin soll 1 m² Spielplatz zur Verfügung stehen. Die Realität sieht in unserem Bezirk anders aus. Die SPD hat daher die Qualität unserer Spielplätze in der Bezirkspolitik zum Thema gemacht.
03.07.2018 > Kein Geheimvertrag in Lichterfelde Süd - Zu den aktuellen Diskussionen um den Städtebaulichen Vertrag für die Bebauung der ehemaligen Parks Range äußert sich der SPD Kreisvorsitzende, Ruppert Stüwe, wie folgt:
11.06.2018 > Quartiersmanagement für die Thermometersiedlung - Zu den Ergebnissen des aktuellen Sozialstrukturatlas erklärt der SPD Kreisvorsitzende von Steglitz-Zehlendorf, Ruppert Stüwe:
25.04.2018 > SPD Steglitz-Zehlendorf ruft zur Teilnahme am 1. Mai auf - Die SPD Steglitz-Zehlendorf ruft zur Teilnahme an der 1. Mai Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbunds unter dem Motto Solidarität. Vielfalt. Gerechtigkeit auf.
22.04.2018 > Stüwe führt die Steglitz-Zehlendorfer SPD auch die nächsten zwei Jahre - SPD Steglitz-Zehlendorf wählt neue Kreisspitze
20.12.2017 > Stüwe: „Rot-rot-grüner Haushalt ist gut für Steglitz-Zehlendorf“ - Zum vom Abgeordnetenhaus verabschiedeten Doppelhaushalt für 2018/2019 erklärt der SPD Kreisvorsitzende von Steglitz-Zehlendorf, Ruppert Stüwe:
27.10.2017 > Diskussion um Heckeshorn versachlichen - Der Kreisvorstand der SPD in Steglitz-Zehlendorf hat sich in seiner Sitzung am 23. Oktober 2017 auch zur künftigen Entwicklung in Heckeshorn positioniert.
20.09.2017 > SPD Steglitz-Zehlendorf: Kein Wahlkampf auf Kosten der Geflüchteten - Zu den verbreiteten Fake News der AfD über die geplante Unterkunft in Heckeshorn sowie die angebliche Bezugnahme auf Dr. Ute Finckh-Krämer, MdB, erklärt der Kreisvorsitzende Rupprt Stüwe:
05.09.2017 > Finanzielle Interessen von Bezirksentscheidungen trennen - Die SPD Steglitz-Zehlendorf lehnt Spenden ab, die in engem zeitlichem Zusammenhang zu Entscheidungen in der Bezirkspolitik stehen.
31.08.2017 > CDU macht sich durch Großspende des Kreiseleigentümers angreifbar - Die SPD hat aufgrund der aktuellen Berichterstattung den Eigentümer des Steglitzer Kreisels um Erläuterung des Sachverhalts gebeten. Dabei stellte sich heraus, dass die Spende des Kreiseleigentümers eng mit den Entscheidungen über die Baugenehmigungen zum Umbau des Kreisels verbunden ist.
25.08.2017 > SPD unterstützt Einwohnerantrag zum bezahlbaren Wohnen in Steglitz-Zehlendorf - Seit 15.August 2017 sammelt die Initiative „MieterInnen Südwest“ Unterschriften für einen Einwohnerantrag zur Untersuchung von Milieuschutzgebieten in Steglitz-Zehlendorf. Die SPD Steglitz-Zehlendorf unterstützt die Initiative.
28.04.2017 > Zeit für mehr Gerechtigkeit! Heraus zum 1. Mai! Aufruf zur Teilnahme an der DGB-Demonstration und Kundgebung - Gemeinsamer Aufruf von Ute Finckh-Krämer, MdB und der SPD Steglitz-Zehlendorf
18.03.2017 > Dr. Ute Finckh-Krämer ist Direktkandidatin für Steglitz-Zehlendorf - Mit 84% der Stimmen hat die SPD Südwest Dr. Ute Finckh-Krämer als Direktkandidatin aufgestellt.
13.11.2016 > Rechtsaußen-Bündnis verhindert kooperatives Bezirksamt. Franziska Drohsel kandidiert nicht weiter als Stadträtin in Steglitz-Zehlendorf - Zur Ablehnung von Franziska Drohsel als Bezirksstadträtin durch ein Rechtsaußen-Bündnis von CDU, FDP und AfD erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Ruppert Stüwe:
27.10.2016 > SPD Steglitz-Zehlendorf nominiert Michael Karnetzki und Franziska Drohsel für das Bezirksamt. - Auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 25.10.2016, im Rathaus Steglitz hat die SPD den jetzigen stellvertretenden Bezirksbürgermeister Michael Karnetzki und die Rechtsanwältin und ehemalige Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel als Bezirksamtsmitglieder nominiert.
29.06.2016 > Stüwe: CDU legt Bilanz des Scheiterns vor - Zu den aktuellen Aussagen der Steglitz-Zehlendorfer Schulstadträtin in einer Pressekonferenz der CDU äußert sich der SPD Kreisvorsitzende von Steglitz-Zehlendorf, Ruppert Stüwe, wie folgt:
15.06.2016 > SPD Steglitz-Zehlendorf stellt Wahlprogramm vor / Sommerfest am 18.6. vor dem Rathaus Zehlendorf - Solide und solidarisch
Am Samstag, 18.06.2016, lädt die SPD Steglitz-Zehlendorf zwischen 11:00 und 15:00 Uhr zum Sommerfest vor das Rathaus Zehlendorf. Zwischen 12:00 und 14:00 Uhr werden alle SPD-Senatoren anwesend sein.
Im Vorfeld des Sommerfests stellte die SPD ihr Wahlprogramm für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung vor.
05.04.2016 > CDU verbreitet Falschinformationen – Finanzsenator diskutiert mit Schäfer-Gümbel zur Flüchtlingspolitik - Mit „Anwohnerinformationen“ versucht die CDU, in Zehlendorf Panik zu verbreiten. Darin wird vor angeblichen Plänen des SPD-Finanzsenators gewarnt, der Containerunterkünfte für Flüchtlinge in Zehlendorfer Parks errichten möchte.
14.03.2016 > Ruppert Stüwe als Vorsitzender der SPD Steglitz-Zehlendorf bestätigt - Auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 12. März 2016 bestätigte die SPD Steglitz-Zehlendorf Ruppert Stüwe für zwei weitere Jahre als Vorsitzenden. Stüwe erhielt 103 der 105 abgegebenen Stimmen.
01.03.2016 > Presseinformation: CDU ohne Herz und Verstand - Zu den Äußerungen aus der CDU Fraktion Steglitz-Zehlendorf zur Flüchtlingspolitik erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Ruppert Stüwe:
20.01.2016 > Terminhinweis: 28.01.16 Diskussion mit Senatorin Kolat zur Integrationspolitik - Flüchtling ist kein Beruf. Donnerstag, 28. Januar 2016, 20:00 Uhr, Rathaus Zehlendorf.
23.07.2013 > Bürger fragen – Politiker antworten sollte eine demokratische Selbstverständlichkeit sein - Seit heute können nicht nur die aktuellen Abgeordneten des Deutschen Bundestags, sondern auch die neu aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten über abgeordnetenwatch.de zu ihren politischen Positionen befragt werden. Eine der Ersten, die aus Überzeugung mit dabei ist, ist die Direktkandidatin der SPD im Wahlkreis Steglitz-Zehlendorf, Dr. Ute Finckh-Krämer.
04.03.2011 > Widerstand - Protest gegen "Pro Deutschland" - Beitrag bei RadioBerlin 88,8 vom RBB - Nachrichten
15.01.2011 > Endlich die Möglichkeites des Bezirkes nutzen! - SPD Steglitz-Zehlendorf stellt Kandidatinnen und Kandidaten auf
24.06.2010 > Hilfe für Hochwasseropfer in Polen! - Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen der SPD, der CDU, der Grünen und der FDP der BVV Steglitz-Zehlendorf vom 16.6.2010
08.03.2010 > 100 Jahre Internationaler Frauentag am 8. März - Von Ulrike Neumann, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion
22.10.2009 > CDU-Fraktionsvorsitzender sorgt für Eklat - CDU-Fraktionsvorsitzender sorgt für Eklat in der BVV Steglitz-Zehlendorf- SPD fordert Entschuldigung für DDR-Vergleich
29.10.2007 > BVV: Schwarz-Grüne Zählgemeinschaft steuert die Jugendpolitik in Steglitz-Zehlendorf ins Abseits - Jugendeinrichtungen müssen weiter Vorrang haben - Schwarz-Grüne Zählgemeinschaft steuert die Jugendpolitik in Steglitz-Zehlendorf ins Abseits.
28.02.2007 > Fall Treitschkestraße zeigt Deformation der Grünen - Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus
21.02.2007 > Endlich Treitschkestraße umbenennen! - Pressemitteilung der BVV-Fraktion
24.01.2007 > Information und Aufklärung tut Not!! - Dr. Arndt begrüßt Informationsveranstaltung zum geplanten sozialtherapeutischen Wohnprojekt in der Leonorenstraße 17 ("Berolinum")
31.08.2006 > Konsequenz gegen rechtsextreme Angriffe - Dr. Arndt lobt das besonnene Verhalten der Jusos und fordert den Senat auf konsequent gegen die Zunahme rechtsextremistischer Angriffe