Rechtspopulismus, Niedergang der sozialdemokratischen Parteien und die Frage nach einer linken Strategie

11.02.2017: Veranstaltung mit Vorträgen und Arbeitsgruppen am 11.02.2017 von 14:30 bis 22:00 im Rathaus Zehlendorf.

Der Sieg Trumps, der Brexit und die Wahlerfolge rechtspopulistischer Parteien sind einige der Stichworte, die uns mit Wut, Empörung und teilweise auch Ratlosigkeit in den letzten Monaten den Kopf haben schütteln lassen. Womit ist die Empörung auf das „Etablierte“ und die „Politik an sich“ zu erklären? Wenn es so eine große Unzufriedenheit gegenwärtig gibt, warum äußert sie sich reaktionär, rassistisch und rechts? Und wie sollte eine linke Strategie gegenwärtig aussehen?

All diese Fragen wollen wir am 11. Februar ab 14:30 im Rathaus Zehlendorf (Bürgersaal) diskutieren.

Programm

14:30-16:00 „Gespaltene Mitte – Feindselige Zustände – Die 2016’er Mitte Studie des FES“

Ist eine Zunahme rechter, rechtsextremer, ausgrenzender Orientierungen zu verzeichnen? Inwieweit sind auch in der sogenannten Mitte der Gesellschaft derartige Einstellungen vorzufinden? Richtet sich die gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit überwiegend gegen geflüchtete Menschen oder sind auch andere Gruppen betroffen?

Referent: Dr. Ralf Melzer (Friedrich-Ebert Stiftung, Projekt Gegen Rechtsextremismus)

16:30-18:00 Diskussion in Arbeitsgruppen

In der ersten Arbeitsgruppe geht es um das Buch „Rückkehr nach Reims“ von Didier Eribon. Der gefeierte schwule Intellektuelle kehrt nach dem Tod seines Vaters nach Reims zurück und muss sich einer Lebenslüge stellen. Er hat seine Eltern nicht allein aufgrund des Schwulenhasses seines Vaters verlassen. Er flüchtete auch vor der Kultur und Identität der Arbeiterklasse, der er auf dem Papier auch als Intellektueller noch Solidarität aussprach. Die Arbeiterklasse, die er nun vorfindet, wählt nicht mehr links, sondern den Front National.

In der zweiten Arbeitsgruppe beschäftigen wir uns mit dem Buch „Die Abstiegsgesellschaft. Über das Aufbegehren in der regressiven Moderne“ von Oliver Nachtwey. Der Autor beschreibt die Entwicklung der Klassengesellschaft, des Sozialstaats und des gegenwärtigen Gesellschaftszustand, den er Abstiegsgesellschaft nennt. Der Verlust sozialer Sicherung, solidarischer und sozialer Bindungen und die immer stärker werdende Polarisierung bedrohe das demokratische Gemeinwesen.

In der dritten Arbeitsgruppe soll es um die Thesen Chantal Mouffes gehen. In den westlichen Industrienationen hat sich seit dem Zusammenbruch des Ostblocks ein „Konsens der Mitte“ zwischen den Mitte-Rechts und den Mitte-Links-Parteien herausgebildet, in dem sich nach der Politikwissenschaftlerin Chantal Mouffe eine nicht mehr zur Diskussion gestellte neoliberale Hegemonie herausgebildet hat. Die Arbeitsgruppe beschäftigt sich zunächst mit kleinen Leseauszügen aus dem Werk von Chantal Mouffe, um darauf aufbauend darüber zu diskutieren, wie der gesellschaftliche Diskurs wieder entlang der Kategorien Links und Rechts geführt werden kann.

18:30-20:30 „Rechtspopulismus, Unzufriedenheit mit der ‚Politik an sich’ und die Strategie der Sozialdemokratie in verschiedenen europäischen Ländern"

Der Aufstieg des Rechtspopulismus und die geringer werdende Zustimmung zu sozialdemokratischen Parteien ist kein rein deutsches Problem. Im letzten Teil des Programms werden wir uns deshalb mit Erfahrungen sozialdemokratischer Parteien in anderen Ländern auseinandersetzen. Dabei sind:

  • Maxi Lengger. Sie ist bei der rebellische Sektion 8 der Wiener SPÖ. Als die Partei 2016 in einer Führungskrise steckte und die Lösung in den Hinterzimmern gesucht wurde, führte die Sektion eine Testwahl an der Basis mit realistischen Kandidat*innen durch, um den Druck für mehr Partizipation der Mitglieder zu erhöhen. Die Sektion versteht sich selbst als sozialdemokratische Nichtregierungsorganisation (NGO), die Druck auf veraltete Strukturen machen will.
  • Federico Quadrelli, Vorsitzender der italienischen Partito Democratico Berlin Brandenburg
  • Roberto Izquierdo, Podemos Berlin
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