"Renaissance der Werte"
17.06.2009: Andrea Nahles und Frank Steger diskutieren bei Klaus Uwe Benneter
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"Solidarität und Gerechtigkeit, Renaissance der Werte in der Krise?" So lautete das Thema der Veranstaltung am 17. Juni 09 im Rathaus Steglitz. Das Podium war passend zum Thema besetzt mit der Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles, Sprecherin für Arbeits- und Sozialpolitik der SPD-Bundestagsfraktion, und dem Geschäftsführer des Berliner Arbeitslosenzentrums evangelischer Kirchenkreise in Berlin e. V., Frank Steger. Moderiert wurde der Abend von dem Steglitz-Zehlendorf-Kenner und Bundestagsabgeordneten Klaus Uwe Benneter.
Frank Steger ist gerade mit seinem Beratungsbus vor den Berliner Jobcentern unterwegs und erlebt dort hautnah die Sorgen und Nöte der Arbeitssuchenden. Unter dem Grundsatz Hilfe zur Selbsthilfe informieren und beraten die Mitarbeiter des Arbeitslosenzentrums Arbeitssuchende vor Ort oder in ihrem Beratungs- und Begegnungszentrum in der Nazarethkirchstraße 50 in 13347 Berlin, damit sie ihre Rechte besser wahrnehmen können. Geboten wird auch Raum für Begegnung und Austausch, damit Arbeitssuchende sich gegenseitig unterstützen können, sowie eine Sozialberatung und konkrete Hilfe bei der Jobsuche.
Steger, der seit 1994 Geschäftsführer ist und für ein gesellschaftliches Miteinander wirbt, ist der Auffassung, man müsste sich die grundlegenden Fragen stellen, beispielsweise: "Wie wollen wir leben und arbeiten?"
Er ist damit ganz nah bei Andrea Nahles, für die die Krise auch eine Chance bedeutet, denn aus Fehlern könne man lernen. Sie weist allerdings darauf hin, dass es keinen Automatismus gibt, die richtigen Lehren aus Fehlern zu ziehen. Nur mit sozialdemokratischen Mehrheiten gibt es in der Zukunft dafür die nötigen Gestaltungsspielräume. Konsequenz wäre für Nahles unter anderem die Verringerung des Arbeitszeitvolumens. Hierbei allerdings keine schematische Einführung einer 35-Stundenwoche, sondern eine den Lebensumständen angepasste Arbeitszeit mit möglichen Auszeiten zur Erziehung, Pflege und Weiterbildung.
Unbestritten gebe es in Sachen Gerechtigkeit noch viel zu tun, allerdings habe Deutschland bei der Verteilungspolitik das wirkungsvolle und gerechte Mittel der Steuerprogression. Alle Aussagen gegen die Progression seien ein direkter Angriff auf den Sozialstaat.
Am Ende wies Klaus Uwe Benneter darauf hin, dass die Bundestagswahl eine Richtungswahl wird und machte deutlich, wofür die SPD steht: für Solidarität und Gerechtigkeit. Am 27. September, so Benneter, können mit der Wahl der SPD die Weichen für eine gerechtere Gesellschaft, für Mitbestimmungsrechte, Chancengleichheit sowie existenzsichernde Löhne gestellt werden.
Text und Fotos: Mirjam Golm.
